Klassische Grüne Themen haben teilweise die Hürde genommen und Einzug in den Haushalt 2021 gefunden. Radfahren bekommt Priorität. Da kann man wie die CDU von Ideenklau der SPD sprechen. Aber als kleinste Fraktion mussten wir schon immer damit Leben, das es zur Durchsetzung grüner
Themen wie Radfahren, Klima, Mobilität und sinnvollem Umgang mit natürlichen Ressourcen der Mithilfe anderer Fraktion bedurfte und diese sich dann diese Thema auf ihre Fahne geschrieben haben.

Prothese ist aber auch das Stichwort für einen anderen Themenblock - der Beitrag zum Krankenhaus im Landkreis Peine. Die CDU spricht sich dagegen aus. Ein Standpunkt, den man teilen kann oder auch nicht. Die Fraktion Bündnis 90/Grüne hat sich für das Krankenhaus ausgesprochen. Wir werde
die Diskussion nicht nochmals aufleben lassen, die Entscheidungen sind an anderer Stelle schon gefallen.

Aber ein Wort noch zur CDU. Wie gesagt, die Entscheidung zum Krankenhaus kann man teilen oder auch nicht. Beglückwünschen können wir die CDU zu ihrer Konsequenz. Wir hätten uns diese auch bei manchen Haushaltsdiskussionen der letzten Jahre gewünscht. Bündnis 90/Grüne sind für ihr konsequentes Eintreten oft genug belächelt worden - siehe Baulandpolitik der letzten Jahre und deren nun glücklicherweise beginnender Wandel.

Und zum Schluss nochmals zurück zur Prothese, aber dieses mal als "pro These" im Sinne von dafür sein. Wir werden dem Haushalt zustimmen. Auch wenn wir insgesamt nur bedingt glücklich mit dem Entwurf sind, aber wir stehen zu unserer Entscheidung für das Krankenhaus und hier möge die CDU
uns abnehmen, dass wir dies nicht für die SPD tun sondern für die Sache. Genauso sind uns als erster Schritt die 50.000 € für für Klima- und Mobilitätskonzepte wichtig. Und wir haben das Pech oder Glück, wie man es auch sehen will, dass sich diese Themen auch ohne die Hilfe der anderen Fraktionen in Zukunft selber vorantreiben werden und keiner es sich auf seine Fahne schreiben muss.

gez. Andreas Meyer  14.12.2020

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