Presseerklärung Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Vechelde zu Luftfilter für Schulen

Zunächst zwei Meldungen vom Wochenende (20.03.2021):

- Vechelder Kitas und Schulen ohne Filter

Die Gemeinde soll wegen "Corona" für Luftfilter in den Grundschulen und Kindertagesstätten (Kitas) investieren - das haben die Grünen beantragt.

Im Schul- und Sportausschuss haben sie aber ihren Antrag laut Verwaltung zurückgezogen. Denn das Landesgesundheitsamt und das Umweltbundesamt hielten Filteranlagen nicht für genügend wirksam, sagt Bürgermeister Ralf Werner. Wirksamer sei regelmäßiges Lüften, was allen Grundschulen und Kitas auch möglich sei.

- Hattorf/Heiligendorf - Kitas und Grundschule bekommen 16 Luftfilter gegen Corona-Viren

Der Einsatz dieser Geräte in Hattorf und Heiligendorf wird durch Spenden finanziert. Eltern, Geschäftsleute, das DRK und der Ortsrat haben sich zusammengetan, um schnell und unbürokratisch zu handeln.

Warum hat die Fraktion Bündnis90/Die Grünen ihren Antrag in der Ausschusssitzung am 18.03.2021, der laut Peiner Nachrichten "Sprengkraft" hätte haben können, zurückgezogen?

In der Ratssitzung des Gemeinderates Vechelde Anfang Dezember 2020 hatte die Fraktion Bündnis90/Die Grünen angeregt, den Einsatz von Luftfiltern in den Schulen zu prüfen. Als Finanzierung wurde Gelder vorgeschlagen, die im Haushalt 2021 für die Vechelder Sportvereine Arminia und MTV vorgesehen waren. Diskutiert und entschieden werden sollte dies im Rahmen einer kurzfristig anzusetzenden Schulausschusssitzung, was vom Bürgermeister zugesagt wurde.

Am 18.03.2021 fand diese Sitzung des Schulausschusses und die Sitzung des Ausschusses für Jugend- Kultur- und Sport als Sonderausschusssitzung statt. Einziger Tagesordnungspunkt der Sitzung war der Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen zu Luftfiltern, begleitet mit der Empfehlung ihn abzulehnen, untermauert mit einer umfangreichen Stellungnahmen mit Verweisen auf Landesgesundheitsamt und das Umweltbundesamt.

In der Sitzung konnten im Rahmen einer ausführlichen und konstruktiven Diskussion die Leiterinnen der betroffenen Schulen ihre Einschätzungen dazu äußern.

Kurz zusammengefasst: Die betroffenen Vechelder Schulen sehen zurzeit keine Notwendigkeit für Luftfilter. Regelmäßiges Lüften, wie empfohlen, sei aktuell ausreichend. Der Vorschlag, versuchsweise eine Schule mit einem Luftfilter auszustatten, wurde ebenfalls verworfen.

Nicht die von der Verwaltung angeführten Empfehlungen des Landesgesundheitsamtes und des Umweltbundesamtes waren die Basis der Entscheidung der Fraktion Bündnis90/Die Grünen den Antrag zurückzuziehen, sondern die Einschätzung von Betroffenen. Das Betroffene auf Basis dieser Empfehlungen zu anderen Entscheidungen kommen können und entsprechend handeln, zeigt das Beispiel Hattorf und Heiligendorf.

Und zum Schluss: Die Fraktion Bündnis90/Die Grünen im Gemeinderat Vechelde sehen sich schon immer dem ältesten System der Bürgerbeteiligung verpflichtet – Betroffene zu Beteiligten machen

gez. Andreas Meyer, Claudia Wilke, Martina Goetzke, Doris Meyermann    21.03.2021