Die Grünen Edemissen setzen sich für für die Menschen vor Ort,
für Landwirte, Investoren und für die Finanzkraft der Gemeinde ein!

Über ein Jahr lang sind interessierte BügerInnen dem Aufruf der Gemeinde Edemissen
gefolgt, sich aktiv an der nachhaltigen Entwicklung für die Zukunft der Gemeinde zu
beteiligen. Aus einer Vielzahl an Themen wurden in zahlreichen Arbeitstreffen im Rathaus
Ziele und Maßnahmen diskutiert, die dazu beitragen können, wie die Gemeinde
Edemissen in den kommenden Jahren nachhaltig, umweltgerecht, wirtschaftlich und sozial
weiterentwickelt werden kann.

Die Treffen von EinwohnerInnen, die sich ehrenamtlich engagieren wurden von der
Gemeindeverwaltung und der UAN (Kommunale Umwelt-Aktion Niedersachsen UAN e.V.)
begleitet. Im Verlauf haben sie gemeinsam 4 Themenschwerpunkte festgelegt, die für
Edemissen besonders im Fokus sind: 1. „Mobilität“, 2. „Klima und Energie“, 3. „Natürliche
Ressourcen und Umwelt“, 4. „Globale Verantwortung und Kooperation“. Hierfür wurden
Zielsetzungen und Maßnahmen zum Erreichen dieser Vorhaben diskutiert und formuliert.

Wir Grünen aus Edemissen haben an allen Treffen in den 4 Gruppen teilgenommen,
aktiv unsere Ideen eingebracht und gemeinsam mit den TeilnehmerInnen gute Ergebnisse erreicht.

Insgesamt wurden fast 30 Maßnahmen für diese Themenschwerpunkte entwickelt und
festgehalten. Die Gemeinde Edemissen will sich dabei verpflichten, diese kurz-, mittel- und
langfristig umzusetzen. In der Abschussveranstaltung der Arbeitsgruppen, stellte Herr
Völkening (Gemeinde Edemissen) seinen Entwurf der Zusammenfassung einer
Zielvereinbarung für die nachhaltige Entwicklung vor. Gemeinsam mit den Anwesenden
wurde dieser besprochen, um Einzelheiten, offene Fragen und mögliche Anpassungen zu
klären.

Konkrete Zielvereinbarung für nachhaltige Entwicklung

Übereinstimmend war klar: damit die BürgerInnen Ziele und Maßnahmen akzeptieren, sei
es wichtig, dass die Menschen in der Gemeinde Edemissen erleben können, was sie von
den Maßnahmen konkret haben; einen Zugewinn, der messbar und für alle spürbar sein
kann. Am Beispiel des Themas „Klima und Energie“ wird dies deutlich.
Bisher war es aufgrund von Genehmigungsverfahren schwierig bis unmöglich neue
Windkraftanlagen (WKA) zu errichten. Zudem gab es kaum Vorteile für die beteiligten
Gemeinden und die BürgerInnen vor Ort. Mit dem „Niedersächsischen Windgesetz“ haben
die Grünen einen notwendigen rechtlichen Rahmen geschaffen, durch den die
Genehmigungsverfahren beschleunigt werden, Investoren (Unternehmen, Landwirte,
Grundstückseigentümer) Sicherheit bekommen und endlich auch die Gemeinden und die
Menschen die dort leben, finanziell davon profitieren können. Das gilt auch für Edemissen.

Welche Möglichkeiten der Teilhabe haben dabei die Einwohner vor Ort? Zum einen gibt es
die direkte Form von Bürgerbeteiligungen an Anlagen zur Energieerzeugung und zum
anderen indirekt (mittelbar) durch die Mehreinnahmen, die die Gemeinde Edemissen für
jede erzeugte Kilowattstunde erhält. So wird die Energiewende für alle spürbar, indem z.B.
Projekte für die Bürger vor Ort zweckgebunden finanziert werden können.

Auch Investoren aus und in der Gemeinde Edemissen, die gern Anlagen auf ihren Flächen
errichten möchten, scheiterten bisher an langwierigen Genehmigungsverfahren und
wünschen sich beschleunigte Vorgänge bis zu einer Entscheidung.
Dies wurde nicht zuletzt auf einer Diskussionsveranstaltung mit Landes-Umweltminister
Christian Meyer im Juli 2024 in Peine mehr als deutlich. Landwirte und andere Investoren,
die gern investieren möchten, beschwerten über die bisher langen Genehmigungsverfahren
und äußerten Kritik am Regionalverband Braunschweig.

Erneuerbare Energien bringen Geld

Am Beispiel einer wünschenswerten Erhöhung der Produktion erneuerbarer Energie im
Gemeindegebiet Edemissen wurde deutlich, wie eine konkrete Zielsetzung Vorteile für die
Menschen vor Ort bringen kann:

So wurde im vorgestellten Entwurf zur Umsetzung der kommunalen Nachhaltigkeit zwar
geschrieben, dass die Erzeugung erneuerbarer Energie durch weitere WKA- oder
Freiflächen PV-Anlagen erhöht werden soll, jedoch noch ohne Angabe einer messbaren
Anzahl an Anlagen oder Leistung.

Regina Eggers, Ratsmitglied für die Grünen meldete sich zu Wort, weil sie und andere
Anwesende der Gruppe „Klima und Energie“ vermissten, dass die Ausweisung bereits
bekannter potentieller Flächen und damit der Bau neuen Windenergieanlagen im Entwurf
der Zielvereinbarung nicht aufgenommen war. Dazu gehörte besonders der Hinweis, dass
jede neue Windenergieanlage nicht nur den Investoren zugutekommt, sondern darüber
hinaus jährlich ca. 30.000 € zusätzliche Einnahmen je Anlage für die Gemeinde bedeutet.
Der Vorteil für die Menschen in der Gemeinde ist, dass diese Einnahmen nicht im
allgemeinen Haushalt der Gemeinde untergehen dürfen, sondern den Bürgerinnen und
Bürgern im Rahmen von freiwilligen Leistungen z.B. zugutekommen müssen.
Also gerade bei den Vorhaben, die durch eine Haushaltslage (Verschuldungssituation der
Gemeinde Edemissen) gefährdet sein können, wie z.B. Jugendpflege, Bürgerzentren oder
Vereinsförderung helfen die zusätzlichen Einnahmen aus erneuerbaren Energien.

Konkrete Zielvereinbarung für nachhaltige Entwicklung

Dank des Hinweises der Grünen entstand eine rege und fruchtbare Diskussion mit
weiteren guten Argumenten aus den Arbeitsgruppen, die dazu führte, dass dieser Punkt
doch konkreter in der Zielvereinbarung formuliert wird.
Auch der anwesende Bürgermeister Tobias Faust unterstützte diese Anregung des
Nachhaltigkeitsausschusses für eine messbare Maßnahme – dem Bau einer konkreten
Anzahl Windenergieanlagen mit dem Hinweis, dass die die Verwendung der Mittel aus
dem Zufluss erneuerbarer Energien jährlich transparent öffentlich bekannt zu geben seien
und max. 3 Jahr zur Verwirklichung größerer Vorhaben angespart werden dürfen. Auch
wenn das Ziel nicht vollständig erreicht werden sollte, gilt es zumindest als Richtschnur.
Auf diese Weise bringen die Erneuerbaren Energien aus Wind und Solarkraft aus
Freiflächen PV-Anlagen finanzielle Mittel für die Gemeinde Edemissen und für die Zukunft
der Menschen vor Ort.