PAZ vom 12.08.2010     

Meyermann: „Erörterungstermin ist öffentlich!“

Verwirrung um den Erörterungtermin für die geplante Hähnchenmast-Anlage bei Alvesse: „Der Termin am kommenden Montag im Bürgerzentrum ist sehr wohl öffentlich!“, erklärt die Grünen-Kreistagsabgeordnete Doris Meyermann. In Vechelde war das bislang offenbar nicht bekannt. vechelde. „Aktiv beteiligen dürfen sich zwar nur diejenigen, die eine Einwendung verfasst haben, aber Zuhörer und die Presse sind sehr wohl berechtigt, das Verfahren zu verfolgen“, sagt Meyermann. Im Vechelder Gemeinderat herrschte bislang eine andere Meinung vor. Im Zusammenhang mit der Erörterung wurde stets von einem nichtöffentlichen Termin gesprochen, an dem lediglich Einwender teilnehmen dürfen. „Ich bin davon ausgegangen, dass der Termin nichtöffentlich ist – so wie es zum Beispiel auch bei der Umgehung war“, erklärte Vecheldes Bürgermeister Hartmut Marotz (SPD) gestern auf Anfrage. Allerdings sei die Gemeinde auch nicht die zuständige Behörde. Zuständig ist der Landkreis Peine. Und dessen Pressesprecher Henrik Kühn bestätigte gestern Meyermanns Auffassung: „Ja, das stimmt, der Erörterungstermin ist öffentlich, mitreden dürfen aber tatsächlich nur Personen, die eine Einwendung eingereicht haben.“ Selbst für Meyermanns Parteikollegen Armin Peter Münzer, Fraktions-Chef der Grünen im Vechelder Gemeinderat, war die Information, dass der Termin öffentlich ist, neu. Der Erörterungstermin im Zuge des Genehmigungsverfahrens nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz findet am kommenden Montag, 16. August, ab 10 Uhr im Vechelder Bürgerzentrum statt. Nach Angaben des Landkreises Peine sollen alle 204 eingereichten Einwendungen vorgelesen werden. Reicht die Zeit am Montag nicht aus, soll es weitere Termine in Vechelde und in Peine geben.mic

84?800 Tiere sollen in der Hähnchenmast-Anlage bei Alvesse großgefüttert werden.Archiv/dpa

Doris Meyermann.

Armin Peter Münzer.

Hartmut Marotz.

12.08.2010 / PAZ Seite 20 Ressort: LEVEWE