...und sie bewegt sich doch - wenn sie muss. Statement zur Kitagebühren- erhöhung

In der Ratssitzung wurde ein mit heißer Nadel gestrickter Entwurf vorgestellt, der die Höhe der Gebühren keinesfalls in Zweifel zieht, sondern lediglich eine Verschiebung der Gebührenerhöhung auf den 1. August vorsieht. Für den Kindergartenbereich in voller Höhe, für den Krippenbereich gesplittet auf 2017 und 2018. Als Schmankerl wurde die Senkung der Gebühren für das 2. Kind von 25% auf 50% serviert.

Die Bildung eines Arbeitskreises aus Vertreter*innen der Verwaltung, des Rates und Eltern zur Ausarbeitung eines neuen Vorschlags zur Gebührenordnung ,wie von CDU und Grünen vorgeschlagen, wurde vom Sprecher der SPD-Fraktion, Romec Manns, rundweg abgelehnt. Mit prophetischem Weitblick wusste er, dass die Ergebnisse des Arbeitskreises nicht anders ausfallen würden, als  bisher von der Verwaltung berechnet.

Bedingt durch die komfortable Mehrheit der SPD wird deren Entwurf nun umgesetzt. Wir Grüne und auch die anderen Oppositionsparteien stimmten geschlossen dagegen. Eine neue Berechnungsgrundlage, die im Detail  Auswirkungen für die Familien und auf den Haushalt der Gemeinde Vechelde darlegt und in einer Fachausschusssitzung im Mai hätte beraten werden können, wurde vom Sprecher der Mehrheitspartei als unnötig und Zeitvergeudung abgetan. Wir Grünen hätten durchaus den ein oder anderen Vorschlag mittragen können, z.B. die Reduzierung der Betreuungsgebühren für das 2. Kind. Allerdings bei diesem komplexen Thema nicht auf Zuruf und ohne Grundlagenberechnung.

Das Angebot, mit den direkt betroffenen Eltern in einen ergebnisoffenen Prozess einzutreten, wollte die SPD nicht nutzen, dafür hatte die Bewegung dann doch nicht genug Schwung und verfiel entschlossen wieder in den Stillstand.  Chance vertan - schade!                    gez. Martina Goetzke  28.02.2017

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