Nazis - Nein Danke

Auf diese kurze Formel lässt sich die Überzeugung der GRÜNEN bringen.

Rassistische, menschenverletzende, demokratieverachtende, nationalistische Parolen der Nazis haben hier nichts zu suchen.

Nicht hier in Peine, nicht im Land Niedersachsen – Nirgendwo!

Rassismus hat viele Gesichter:

-Der alltägliche, manchmal schon fast unbemerkte, wenn man von DEN Ausländern spricht, aber die Nachbarn  Mehmet, Mustafa, Osman, Irina oder Danuta meint.

-Die Steine werfenden Rassisten – gerade mal 1 Jahr ist der Angriff auf Geschäfte hier in Peine her.

-Die mordende Terrorzelle NSU und das dumpfe Geschrei  der noch immer nicht verbotenen NPD .

Auch wenn es nach aktuellen  Erkenntnissen keine organisierte NPD hier im Landkreis gibt, sind wir eben kein Nazifreier Raum. Und wir dürfen es hier keinesfalls hinnehmen, dass Faschisten ihre braune Propaganda unwidersprochen verbreiten können.  Ignorieren, totschweigen ist der falsche Weg!

Welches Signal würden wir mit Nichtbeachtung Kindern + Jugendlichen, Migranten, Gästen geben? Faschisten dürfen hier ohne Widerspruch ihre Kundgebungen abhalten wie jede demokratische Partei – die können dann ja gar nicht so schlimm sein! Können wir doch mitmachen!?

Die Nazis sind –wie immer?- aktiv  in Deutschland, marschieren durchs Land ohne dass sich ihnen jemand in den Weg stellt – nichts gelernt in 70 Jahren?

 Oh nein – Nazis Nein Danke! Wir müssen uns Faschisten und Rassisten  laut und nachhaltig in den Weg stellen! Wir Demokratinnen und Demokraten  müssen gemeinsam klare Grenzen ziehen, nazistischen Tendenzen konsequent bekämpfen  und unsere Demokratie mit allen rechtlichen Mitteln verteidigen.

Dazu gehört auch das Verbot der NPD und Bildung, Bildung, Bildung – politische Bildung und zwar unabhängig vom Verfassungsschutz!

Dazu gehören Fortbildungsangebote und Netzwerke für Polizei, Justiz  und Verwaltungen zum Erkennen von nazistischen Strukturen und aktuellen Strategien. Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen!

Dazu gehört die Förderung  zivilen, antifaschistischen Engagements.

Dazu gehört auch –liebe Freundinnen und Freunde - die aktive Teilnahme an der Politik und an den Wahlen! Zeigen Sie, dass uns die Demokratie etwas wert ist, nehmen Sie ihr Wahlrecht ernst, stärken Sie die Demokratie!

Am 1. Juni werden wir ein buntes Peine erleben, das keinen Platz für Naziaufmärsche läßt. Dieser Spuk aus 2011 darf sich hier nicht wiederholen. Ich bin überzeugt, dass wir gemeinsam ein buntes Stadtfest organisieren und ein weltoffenes, internationales Peine präsentieren.

Lassen Sie uns gemeinsam diesen Nazis die Stirn bieten!

Gez. Doris Meyermann

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